Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich, Terminologie
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma ROMEDIA – Jörg Rothweiler Communications (im Folgenden: ROMEDIA) und ihren Kunden. Vorbehalten bleiben schriftlich fixierte anderweitige Regelungen.

Erfüllung, Erfüllungsort
Sofern zwischen den Parteien schriftlich nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde, gilt die Lieferung der vereinbarten Dienstleistungen und/oder Produkte am Geschäftssitz der ROMEDIA zu Händen des Kunden als Erfüllung. Der Geschäftssitz der Gesellschaft gilt als Erfüllungsort.

Urheberrecht und Eigentum
Sofern zwischen den Parteien schriftlich nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde, erwirbt der Kunde an in Verbindung mit den entsprechenden Dienstleistungen seitens ROMEDIA erstellten Werken im Sinne des Urheberrechts (insbesondere Texte, Bilder) stets nur eine einfache, nicht an Dritte übertragbare oder von Dritten verwendbare Lizenz zur Verwendung im gemäss Dienstleistungsvereinbarung vorgesehenen Rahmen. Das Eigentum, die Urheber- und die Verwendungsrechte verbleiben stets bei ROMEDIA.
Der Kunde ist für die Einhaltung der Urheberrechte verantwortlich und haftet gegenüber ROMEDIA für alle durch ihn selbst, seine Mitarbeiter oder Dritte begangenen oder ermöglichten Verletzungen von Schutzrechten. Der Kunde hält ROMEDIA bezüglich aller in diesem Zusammenhang allfällig von dritter Seite her geltend gemachten Forderungen schadlos.

Informationspflicht des Kunden
Der Kunde muss ROMEDIA rechtzeitig und vollumfänglich auf besondere gesetzliche, rechtliche oder anderweitige Voraussetzungen bezüglich der geplanten Verwendung der seitens ROMEDIA erbrachten Dienstleistungen aufmerksam zu machen, soweit dies für die Ausführung und den Gebrauch der Dienstleistungen und/oder Produkte massgebend ist.

Kommunikation
ROMEDIA kommuniziert mit ihren Kunden auch via E-Mail und Internet. Insbesondere tauscht ROMEDIA mit ihren Kunden Daten über elektronische Kommunikationsmittel (E-Mail, Internet, Daten-Clouds etc.) aus. Für die Haftung im Rahmen des elektronischen Verkehrs gelten die weiter unten angeführten Bestimmungen zu Garantie und Lieferung.
ROMEDIA weist darauf hin, dass die Kunden sich bewusst sein müssen, dass unverschlüsselt verschickte E-Mail-Nachrichten von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt, verzögert sowie Absender verfälscht werden können. Zudem überwachen Dritte den Datenverkehr im Internet und können entsprechend Benutzernamen, Passwörter, Adressdaten etc. in Erfahrung bringen. ROMEDIA hat auf diese Sachverhalte keinerlei Einfluss und lehnt diesbezüglich jegliche Haftung ausdrücklich ab.

Fristen und Termine
Verbindlich sind einzig die schriftlich zwischen ROMEDIA und den Kunden vereinbarten Termine und Fristen.
Sie verlängern sich ohne weiteres um eine angemessene Dauer, falls der Kunde ROMEDIA die für die Vertragserfüllung notwendigen Angaben und Daten nicht rechtzeitig liefert, falls der Kunde mit zu erbringenden Leistungen in Rückstand gerät, falls der Kunde mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verbindlichkeiten (insbesondere Begleichung vereinbarter Abschlagszahlungen) in Verzug gerät, oder falls Hindernisse, die ausserhalb des Einflussbereiches von ROMEDIA liegen (Krankheit, Unfall, Katastrophen, innere Unruhen, unverschuldete Betriebsstörungen oder -unterbrüche, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen Dritter, behördliche Massnahmen, etc.) die Einhaltung der Termine und Fristen seitens ROMEDIA verunmöglichen.

Lieferung, Abnahme und Prüfung
ROMEDIA liefert spätestens bis zum schriftlich vereinbarten Termin und kann vorgängig Teillieferungen ausführen.
Der Kunde ist verpflichtet, die von ROMEDIA gelieferten Dienstleistungen und/oder Produkte umgehend nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel sogleich schriftlich zu rügen. Soweit der Kunde innert drei Arbeitstagen nach Lieferung keine Mängel anzeigt, gilt die Leistung von ROMEDIA in diesem Umfang als durch den Kunden genehmigt und es gelten alle vereinbarten Abmachungen als erfüllt.

Qualitätsgarantie
ROMEDIA steht für höchste Qualität. Bei Mängeln hat der Kunde Anspruch auf Beseitigung von Fehlern respektive auf Lieferung besserer Qualität. Ausgeschlossen hiervon sind nicht von ROMEDIA zu vertretende Mängel. Kann ein Mangel nicht fristgerecht beseitigt werden, hat der Kunde Anspruch auf eine entsprechende Preisminderung und Ersatz des allenfalls entstandenen, nachgewiesenen unmittelbaren Schadens, insgesamt maximal in Höhe von 50% der gegenüber ROMEDIA geschuldeten Vergütung. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird – soweit gesetzlich möglich – in jedem Fall wegbedungen.

Kündigungsrecht seitens ROMEDIA
Fällt ein Kunde in Konkurs, beantragt er Nachlassstundung oder bestehen andere Zeichen für eine drohende oder bereits eingetretene Zahlungsunfähigkeit, kann ROMEDIA bestehende langfristige Mandatsverträge unter Schadenersatzpflicht des Kunden ohne weiteres sogleich ausserordentlich kündigen. Bei anderen Verträgen kann ROMEDIA weitere Vertragserfüllungen von einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig machen und bei Nichtleisten dieser Sicherheit unter vollumfänglicher Schadenersatzpflicht des Kunden vom Vertrag zurücktreten.

Rechnungsstellung, Zahlung, Verzug
Sofern zwischen den Parteien schriftlich nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde, verstehen sich die von ROMEDIA offerierten Preise stets in Schweizer Franken. Nicht enthalten sind Mehrwertsteuer, Gebühren, Zölle, Versicherungs-, Verpackungs-, Transportkosten, Spesen oder dergleichen. Kosten, die ROMEDIA entstehen, weil der Kunde seine Pflichten oder Obliegenheiten mangelhaft erfüllt oder weil der Kunde keine oder nur ungenügende Voraussetzungen für die Vertragserfüllung seitens ROMEDIA schafft, werden von ROMEDIA zusätzlich in Rechnung gestellt.
Sofern zwischen den Parteien schriftlich nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen von ROMEDIA innerhalb von dreissig Tagen nach Rechnungsstellung und ohne jegliche Abzüge rein netto zur Zahlung fällig. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist fällt der Kunde auch ohne schriftliche Mahnung in Verzug und schuldet der Gesellschaft einen Verzugszins in Höhe von fünf Prozent. Für schriftliche Mahnungen erhebt ROMEDIA einen Zuschlag von CHF 50.- (in Worten: fünfzig)
Die Verrechnung seitens ROMEDIA gestellter Rechnung mit allfälligen Forderungen eines Kunden gegenüber ROMEDIA selbst bedingt die vorgängige schriftliche Zustimmung von ROMEDIA.

Änderung der Geschäftsbedingungen
ROMEDIA kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit abändern. Sie wird den Kunden in diesem Fall vorgängig schriftlich (per Briefpost oder E-Mail) informieren. Ohne gegenteilige Rückmeldung des Kunden innerhalb von zehn Tagen nach Zustellung gelten die dannzumal neuen AGB als akzeptiert.

Teilnichtigkeit
Sollte sich eine Klausel dieser AGB als ungültig oder undurchführbar erweisen, berührt dies die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der anderen Klauseln nicht. Soweit möglich, wird die ungültige oder undurchführbare Klausel durch eine gleichwertige, gültige und durchführbare Klausel ersetzt, die dem Zweck der weggefallenen möglichst nahe kommt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Beziehung zwischen dem Kunden und ROMEDIA untersteht dem materiellen schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und dem Kunden ist CH-8362 Balterswil.

Bei Auftragserteilung akzeptiert der Kunde / die Kundin diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.